Einnahmevolumen 2012: Normales Steuerjahr für die Stadt

(26.09.2012)

Nachtragshaushalt mit 35 bis 40 Millionen Euro Einnahmen erwartet - Burghausen. Nach Jahren mit außergewöhnlichen Rekordsteuereinnahmen, die bis zu 70 Millionen Euro in die Burghauser Kassen spülten, kündigt Burghausens Bürgermeister Hans Steindl für 2012 ein „normales Steuerjahr" an, wie er dem Inn-Salzach-Kurier in seiner aktuellen Ausgabe mitteilte. Im Nachtragshaushalt, der voraussichtlich im Oktober im Stadtrat beschlossen wird,  rechnet Steindl mit 35 bis 40 Millionen Euro. Die jetzt von der Stadt anvisierte Dimension spiegelt nach wie vor einen sehr guten Industriestandort wider. Zum hohen Gewerbesteueraufkommen, das zu mehr als 80 Prozent von den in Burghausen angesiedelten Großkonzernen wie Wacker Chemie und OMV Deutschland kommen, gibt es für Burghausen über die Jahre hinweg Einnahmekonstanten: 8 Millionen Euro bringt die Einkommenssteuer. Die Anteile aus der Umsatzsteuer betragen rund 4 Millionen, die Grundsteuer rangiert bei 3 Millionen Euro. Der Nachtragshaushalt  wird voraussichtlich im Oktober beschlossen werden. Städte wie Burghausen mit hoher Gewerbesteuer stützen den ersten Haushaltsentwurf auf Schätzungen, die sie anhand der Zahlen des Finanzamtes machen. Dieses setzt Steuervorauszahlungen fest. In Burghausen ist das Verhältnis zu den großen Konzernen wie zur Wacker Chemie AG sehr gut, was Prognosen erleichtert. 11 Millionen Rückzahlung aus 2011 Schon im letzten Jahr ging das Steueraufkommen der Industrie deutlich zurück. In der Folge musste die Stadt rund 11 Millionen Euro rückerstatten. Dies stellte nach Worten Steindls kein Problem dar, da man auf große Rücklagen zurückgreifen konnte. Diese betrugen 75 Millionen Euro. Ein Großteil ist allerdings für die Kreisumlage zu reservieren, welche immer zwei Jahre später fällig wird. 2010 und 2011 flossen circa 60 Millionen Euro an den Landkreis. Die 11 Millionen Euro Rückerstattungen wirken sich selbstverständlich auch auf jene Summen aus, die Burghausen an Landkreis und Freistaat entrichten muss. „Von einem Steuereuro bleiben uns etwa 30 bis 35 Cent", erklärt Steindl. 53 Prozent gehen an den Landkreis, zudem etwas mehr als 10 Prozent an das Land, das die Gewerbesteuerumlage einfordert. Landkreise stark betroffen Aufgrund der deutlich niedrigeren Steuereinnahmen, die für eine Stadt wie Burghausen immer noch beeindruckend hoch sind, muss der Landkreis Altötting in der Folge sehr knapp kalkulieren. In den letzten beiden Jahren erfreuten sich Landrat Erwin Schneider und der Kreisrat über 60 Millionen Euro aus Burghausen. Allerdings sind rund 90 Prozent der Ausgaben als Pflichtaufgaben einzustufen. Die Verschuldung des Kreises liege nach Worten Steindls bei 32 Millionen Euro. Die Nachbarn aus Mühldorf hätten rund 60 Millionen Euro Verbindlichkeiten.

Von: WiföG/ISK

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