60 Millionen Gewerbesteuer
(25.11.2010)
Finanzlage wieder ausgezeichnet - Rücklagen steigen auf 55 Mio. Burghausen. Noch vor einem Jahr plagten auch Burghausen finanzielle Sorgen. Zwar hatte die Stadt im Gegensatz etwa zu Burgkirchen finanzielle Rücklagen gebildet und konnte die Krisenjahre 2008 und 2009 überstehen, ohne sich zu verschulden oder freiwillige Leistungen in stärkerem Umfang einschränken zu müssen. Aber wären die Steuereinnahmen über längere Zeit auf niedrigerem Niveau geblieben, hätte das gravierende Auswirkungen zur Folge gehabt. Nun ist der Aufschwung zurückgekehrt - schneller und in einem Umfang, den auch die Industrie so nicht erwartet hat. Vor allem ist es die Nachfrage aus Asien, die Wacker derzeit sehr gute Geschäfte machen lässt. Und in der Folge steigen die Gewerbesteuer-Einnahmen der Stadt. Rechnete Burghausen zu Jahresbeginn mit noch mit 36 Millionen, so gehen die Planungen nun von 60 Millionen und damit einer rekordverdächtigen Summe aus. Nur im Jahr 2006 lag der Ansatz ebenfalls auf dieser Höhe. Tatsächlich abgerechnet wurden damals 59,14 Millionen Euro. In der Sitzung kommenden Mittwoch wird der Stadtrat den auf Basis der neuen Entwicklung erstellten Nachtragshaushalt beraten und verabschieden. Aber schon in der Vorberatung im Hauptausschuss am Mittwoch stellte Bürgermeister Hans Steindl die Eckdaten heraus. Die 60 Millionen basieren auf den in erster Linie auf Zahlungen der Industrie. Aber auch beim Mittelstand gebe es eine positive Entwicklung. Zur rekordverdächtigen Summe tragen schließlich auch einmalige Nachzahlungen bei. Der Gesamthaushalt der Stadt wird sich damit von rund 74 auf 107 Millionen Euro erhöhen, die zweithöchste bisher erreichte Summe. Unterm Strich bleiben gut zehn Millionen mehr für Investitionen. Denn der Bürgermeister weist auch darauf hin, dass der Stadt von jedem Euro Gewerbesteuer nur 30 Cent bleiben würden. Ein großer Teil wird über die Kreisumlage an den Landkreis und die Gewerbesteuerumlage an den Freistaat abgeführt. Die Umlage an den Staat steigt von 8 auf 13 Millionen. Die Kreisumlage bemisst sich stets nach den Einkünften zwei Jahre zurück. Burghausen zahlte deshalb im schwierigen letzten Jahr noch 28 Millionen, obwohl es nur 17 Millionen Gewerbesteuern einplanen konnte. 2011 wird Burghausen nur 18 Millionen leisten müssen, 2012 dann wegen der jetzt guten Einnahmen 29 Millionen. Bürgermeister Steindl plädiert deshalb dafür, die städtischen Rücklagen möglichst auf einer Höhe zu halten, die es erlaubt, daraus die Kreisumlagen der beiden Folgejahre zahlen zu können. Dank dem jetzigen Geldsegen steigen die Rücklagen zum Jahresende wieder auf 55 Millionen Euro. Der Anspruch ist erfüllt. - rw
Von: Passauer Neue Presse, 08.10.2010