Gaskraftwerk: Grünes Licht für die OMV

(15.12.2010)

Regierung von Oberbayern erteilte gestern die Genehmigung für den Bau am Standort Haiming - Zahlreiche Stellungnahmen berücksichtigt Burghausen/Haiming. Lange wurde darüber diskutiert, jetzt gibt es grünes Licht: Die Regierung von Oberbayern hat der OMV Kraftwerk Haiming GmbH gestern die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Kraftwerkes mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 1486 Megawatt für den Einsatz von Erdgas am Standort Haiming erteilt. Ferner erhielt die OMV die wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung von Kühlwasser in den Alzkanal sowie für die Versickerung von unverschmutztem Niederschlagswasser von Dach- und Verkehrsflächen auf dem Betriebsgelände, heißt es in einer Pressemitteilung der Regierung von Oberbayern. Keine erheblichen Umweltauswirkungen „Die Genehmigung der Regierung von Oberbayern zur Errichtung und Betrieb unseres geplanten Gas-Kombikraftwerks stellt im Projektverlauf neben dem derzeit laufenden Raumordnungsverfahren der 380-kV-Netzanschlussleitung einen wichtigen Meilenstein dar“, erklärt Jani Keränen, Projektleiter des OMV Gas-Kombikraftwerks. Das Vorhaben, gegen das vor allem die Bürgerinitiative „Lebenswerter Niedergern“ war, umfasst zwei Gasturbinen mit einer Feuerungswärmeleistung von je 730 MW. Die Umweltverträglichkeitsprüfung hat ergeben, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu befürchten sind, betont die Regierung. Die Planung des Vorhabens und die zusätzlich festgesetzten Genehmigungsanforderungen stellen sicher, dass im Einwirkungsbereich der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen, erhebliche Nachteile und Belästigungen für die Allgemeinheit und für die Nachbarschaft nicht hervorgerufen werden. Die über 30 Stellungnahmen der Behörden, Kommunen und anderer Träger öffentlicher Belange wurden so weit wie rechtlich möglich berücksichtigt. Das erfolgte über Auflagen und Bedingungen - besonders zur Luftreinhaltung, Lärmschutz, Freisetzung von Treibhausgasen, Abfallwirtschaft, Baurecht, Brandschutz, Naturschutz und Wasserwirtschaft. Haimings Bürgermeister Alois Straubinger betont in einer ersten Stellungnahme: „Ich war dafür und ich bin dafür.“ Deshalb sei die Genehmigung für ihn auch eine große Freude. Allerdings, so Straubinger weiter, werde die OMV erst bauen, wenn die 380-kV-Hochspannungstrasse durch ist. „Ich hoffe, dass man sich da schnell einigen kann“, betont er. Der Hintergrund: Um das geplante Gaskraftwerk an das öffentliche Netz anzuschließen, legte die Bundesnetzagentur als Einspeisungspunkt Simbach fest, die Leitung dorthin muss OMV bauen. Gegen diesen Einspeisungspunkt gibt es nun erhebliche Widerstände. „Der Bau ist ein wichtiges Signal“ Auch Burghausens Bürgermeister Hans Steindl hofft, dass in diesem Punkt bald eine Einigung erfolgt. Die Genehmigung an sich überraschte ihn seinen Worten nach nicht. „Die OMV hat drei Jahre lang mit Hochdruck daran gearbeitet“, betont er. Er begrüße den Bau. „Wir brauchen solche Anlagen am Standort“, sagt er. „Er ist ein wichtiges Signal.“ Das zeigt, dass keine Stagnation herrsche, so Steindl: „Es geht vorwärts.“ Der Genehmigungsbescheid liegt von Montag, 20. Dezember, bis einschließlich Montag, 3. Januar 2011, während der Dienststunden zur Einsichtnahme bei den betroffenen Gemeinden Haiming, Marktl/Inn, Überackern und Hochburg Ach, der Verwaltungsgemeinschaft Emmerting, der Stadt Burghausen und bei der Regierung von Oberbayern aus. Der Bescheid wird zudem auf der Internetseite der Regierung von Oberbayern unter www.regierung.oberbayern.bayern.de veröffentlicht. (Stephanie Brenninger)

Von: Alt-Neuöttinger Anzeiger, 15.12.2010

Zurück

Die Genehmigung ist da: Die OMV kann das geplante Gaskraftwerk jetzt bauen. (Foto: Willmerdinger, PNP)