Finanzkraft steigt auf Rekordwerte

(25.11.2010)

Stadt nimmt heuer insgesamt 85 Millionen an Steuern ein - Kommenden Montag ist Bürgerversammlung Burghausen. Am Jahresbeginn standen die Zeichen noch auf Sturm. Burghausen hatte zwar noch 27 Millionen Euro Rücklagen, ein wichtiges Polster, um eine Kreisumlage von 26 Millionen Euro bei rückläufigen Einnahmen finanzieren zu können. Und Stadtrat und Kämmerer gingen noch von mindestens ein bis zwei schwierigen Jahren aus, strichen deshalb unter anderem die Förderung des privaten Hausbaus. Die 59 Millionen Rekord-Einnahmen an Gewerbesteuern im Jahr 2006 schienen auch auf lange Sicht nicht mehr erreichbar. Doch dann begann der Boom der Exportindustrie, den in dieser Höhe keiner erwartet hatte. Die Chemie ist erfahrungsgemäß mit die erste Branche, die auf die Weltkonjunktur reagiert. Die Nachfrage aus Asien bescherte Wacker Rekordergebnisse und nun als Folge davon der Stadt eine Rekordeinnahme. Die Gewerbesteuer-Einnahmen stiegen auf den neuen Rekordwert von 72 Millionen Euro. Plus Einnahmen aus Grundsteuern von 2,3 Millionen, Einkommensteueranteil von 7,8 Millionen und Umsatzsteueranteil von 3 Millionen hat Burghausen damit heuer rund 85 Millionen Euro Einkünfte aus Steuern. Von denen geht allerdings ein Großteil aus der Stadt an Kreis und Land. Die auf dem Ergebnis 2010 basierende Kreisumlage für 2012 steigt auf 33 Millionen Euro. Bürgermeister Hans Steindl sieht als Profiteure davon die übrigen Gemeinden im Landkreis. Denn durch die hohen Burghauser Zahlungen würden sie entlastet. Insofern sei eine Neiddebatte völlig verfehlt. Steindl: „Während andere Landkreise die Prozentpunkte für die Kreisumlage erhöhen werden, können wir vielleicht sogar eine Senkung vornehmen.“ Wofür das Geld verwendet wird, dürfte auch bei der Bürgerversammlung am kommenden Montag, 29. November, die Burghauser bewegen. Schon jetzt hat der Stadtrat seine Absicht erklärt, wieder ein Förderprogramm für Haus- und Wohnungsbau aufzulegen. Außerdem dürfte Stadtratsthema werden, ob der Personalstand insbesondere in den städtischen Tochtergesellschaften ausreicht. Die Bürgerversammlung findet wie immer im Stadtsaal statt und beginnt um 19 Uhr. Voraus unterhalten ab 18.15 Uhr die Georgsbläser die Besucher. Neben Bürgeranträgen stehen auf der Tagesordnung: Ehrungen, Fassadenprämierung, Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeiten, Bildershow und Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters. Stadt und Industrie erwarten auch in den nächsten ein bis zwei Jahren sehr gute Ergebnisse. Die Grafik zeigt die Entwicklung des Haushaltsumfangs basierend auf den tatsächlichen Abrechnungen am Jahresende, sowie die Entwicklung von Rücklagen und Schulden. Die Rücklagen betragen demnach zum Jahresende 66 Millionen Euro. Sie dürften im nächsten Jahr weiter steigen, weil dann bei guten Steuereinnahmen wegen des schlechten Jahres 2009 nur eine wesentlich geringere Kreisumlage von 18 Millionen Euro zu zahlen ist. Die Schulden Burghausens gehen noch auf Investitionen zur Landesgartenschau zurück. Die Darlehen laufen langfristig. Laut Steindl wäre es unklug, die Schulden auf einen Schlag aus den Rücklagen abzufinanzieren,weil die Kredite sehr günstig seien. - rw

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Von: Passauer Neue Presse, 25.11.2010

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